Zeitenwende für die Friedensethik?

Von einer „Zeitenwende“ sprach Bundeskanzler Olaf Scholz nach Beginn des Ukraine-Kriegs. Trifft der Begriff die Lage aus friedenspolitischer und friedensethischer Sicht?

Am vierten Tag nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs, am Sonntag, dem 27. Februar 2022, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Deutschen Bundestag: „Wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.“ Er sprach von einer „Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents“, die sich durch den Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine vollzogen habe.1 Aus ihr leitete er eine gemeinsame europäische Verpflichtung ab. Er unterstrich, dass die Stärke freier Demokratien „auch in dieser Zeitenwende und darüber hinaus“ Bestand habe.

So einprägsam die Formel des Bundeskanzlers von der „Zeitenwende“ ist, so sehr fragt sich, ob sie friedenspolitisch und friedensethisch die Lage tatsächlich trifft – und wenn ja, in welcher Hinsicht.

Beitrag für die Jahrestagung des Wittenberg-Zentrums für Globale Ethik am 17. Juni 2022 in Berlin als PDF